Städtetag aktuell 5|2024
Editorial
Liebe Leserin, lieber Leser!
-
Laurence Chaperon
Städte – das wissen wir alle – sind mehr als örtliche Verwaltungseinheiten, mehr als eine Ansammlung von Gebäuden. Städte sind Orte des Miteinanders. Städte sind voller Leben. Städte sind vielfältig. Und Städte sind ein Versprechen: Jede und jeder kann Teil der Stadtgesellschaft sein, jede und jeder kann die Stadt sein Zuhause nennen. Städte sind Heimat – für Millionen von Menschen.
Trotzdem bekommt der Zusammenhalt in unseren Städten Risse. Die Gründe sind vielschichtig. Ein Aspekt ist mit Sicherheit, dass viele Menschen ihr "Zuhause" in Gefahr sehen: Gerade in den Städten steigen die Mieten seit Jahren rasant, Wohnraum ist knapp – und wird knapper. Das ist hochgefährlich. Die Entwicklung der Mieten in vielen Städten gefährdet den Zusammenhalt, sie zerstört Heimat. Der Wohnungsbau legt gerade eine Vollbremsung hin, weil es sich nicht mehr rechnet, neue Wohnungen zu bauen. Soweit das Problem. Und die Lösungen? Einige wollen wir in dieser Ausgabe (5/2024) von "Städtetag aktuell" beleuchten.
-
U.J. Alexander - stock.adobe.com
Denn es gibt Ansätze, die sich zu einem Maßnahmenbündel schnüren lassen. Ein Ansatz: Das Vorkaufsrecht für die Kommunen stärken. Städte könnten so Grundstücke an die Bauwilligen weiterreichen, die dann mit vereinbarten Zielen und in fixen Fristen auch tatsächlich bauen. Ein anderer Ansatz: Die Verteilung von Wohnraum angehen. Also stärkere Anreize zum Wohnungstausch setzen. Könnte es helfen, die Mehrkosten für eine kleinere Wohnung zu fördern, damit kleine Haushalte aus großen Wohnungen umziehen? Und schließlich bietet das Bau- und Planungsrecht eine Reihe von Wegen. Die Novelle des Baugesetzbuchs hätte den Städten an vielen Stellen Wohnungsbau ohne komplizierte Planungsverfahren ermöglicht. Jetzt hängt der Entwurf nach dem Bruch der Ampelkoalition im Bund fest. Genauso wie die Verlängerung der Mietpreisbremse. Auch sie ist ein Ansatz gegen exzessiv steigende Mieten in unseren Städten. Deswegen hat sich der Deutsche Städtetag intensiv dafür eingesetzt, dass die Mietpreisbremse trotz Neuwahlen noch verlängert wird – auch im Bündnis mit anderen Verbänden wie dem Deutschen Mieterbund und dem Deutschen Gewerkschaftsbund. Die Verlängerung wäre ein wichtiges Signal an die Menschen in unseren Städten, dass wir den sozialen Zusammenhalt stärken – Stück für Stück.
Helmut Dedy
Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages
