Stadtfinanzen 2019

Schlaglichter des Deutschen Städtetages / 30 Seiten / kostenlos

Die Broschüre Stadtfinanzen des Deutschen Städtetages erscheint in ihrer neuen Form zum zweiten Mal. Kurz und prägnant wird festgehalten, welche Entwicklungen im vergangenen Jahr die Stadtfinanzen geprägt haben. Aber auch der Blick in die Zukunft findet sich wieder.

In den Städten ist die (noch) gute wirtschaftliche Situation insgesamt deutlich spürbar. Überschüsse sind zu verzeichnen, die Investitionen sind angestiegen. Allerdings ist diese Momentaufnahme noch lange kein Grund zur Entwarnung. Die Durchschnittszahlen täuschen darüber hinweg, dass es nach wie vor erhebliche Unterschiede zwischen den Kommunen gibt. Sie zeigen sich vor allem bei der Verschuldung und bei den Investitionen. Mit Spannung warten daher die Städte auf konkrete Maßnahmen, die aufgrund der Arbeit der Regierungskommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" ergriffen werden.

Zudem haben Bund und Länder Gesetze in der Pipeline, mit denen sie den Kommunen neue Lasten aufbürden werden. Ein Kostenausgleich ist hier, wenn überhaupt, nur unzureichend vorgesehen. Die Politik vergisst dabei, dass Ausgaben, die in konjunkturell guten Zeiten beschlossen werden, auch in schlechten Zeiten weiterfinanziert werden müssen. Richtig wäre es, dem Schuldenabbau und den Investitionen Vorrang zu geben vor neuen dauerhaften Ausgaben.

Wie lange die gute wirtschaftliche Lage noch anhalten wird, ist ungewiss.
Die Risiken beim Welthandel oder die künftige Zinsentwicklung dürfen nicht übersehen werden. Gerade angesichts der Überschüsse muss betont werden: Krisenfest und aus sich heraus tragfähig sind die Kommunalfinanzen noch lange nicht.