Stadtfinanzen 2021

Kaum ein Politikbereich in Deutschland lässt sich ohne die Kommunen sinnvoll gestalten. Ihre Bürgernähe, ihre Kompetenz und ihre Verwaltungskraft werden benötigt, um Vorhaben zielgerichtet und wirkungsvoll umzusetzen. Das geht nicht ohne entsprechende Ressourcen. Daher wird sich jede Bundesregierung auch mit den Kommunalfinanzen auseinandersetzen müssen.

Auch in diesem Jahr nehmen die Schlaglichter die Kommunalfinanzen in den Blick und zeigen die kurz- und langfristigen Handlungsbedarfe auf. Sie sollen Informationen und Orientierung bieten.

Wer sich darüber hinaus dafür interessiert, was der Deutsche Städtetag von der 20. Legislaturperiode erwartet, dem sei als Ergänzung und Untermauerung die Publikation "Städte für Menschen. Die zentralen Erwartungen und Forderungen des Deutschen Städtetages an den neuen Bundestag und die neue Bundesregierung" empfohlen.

Die Schlaglichter behandeln vorrangig die reinen Finanzthemen – Stand und Zukunft von Haushaltslage, Steuereinnahmen und Investitionen, Steuerpolitik, Finanzierungsfragen oder die Verbesserung von Förderprogrammen.

Die Corona-Krise prägt auch diese Themen. Sie hat tiefe Spuren in den öffentlichen Haushalten hinterlassen. Die Stabilisierung der Wirtschaft und die soziale Absicherung der Bevölkerung waren sehr teuer, aber haben im Ergebnis gewirkt. Auch wenn wir die Hoffnung auf ein absehbares Ende der Pandemie haben, so sind wir von einer vollständigen Erholung der öffentlichen Haushalte noch weit entfernt: Aktuelle Projektionen erwarten erst ab dem Jahr 2024 einen strukturell ausgeglichenen öffentlichen Gesamthaushalt.

Auch wenn die fiskalische Stabilität Deutschlands nie gefährdet war, kann es für die Finanzpolitik der kommenden Jahre nur eine Richtschnur geben: Die Haushalte müssen schnellstens in Ordnung gebracht werden.