Kommunales Zins- und Schuldenmanagement
Muster für Dienstanweisungen
Die Arbeitsgruppe Finanzmanagement/Treasury beim Deutschen Städtetag hat die bisherigen Musterdienstanweisungen zum kommunalen Zins- und Schuldenmanagement vor dem Hintergrund aktueller Rahmensetzungen fortgeschrieben.
Dabei handelt es sich um:
- eine Musterdienstanweisung für die Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung
- eine Musterdienstanweisung für die Neuaufnahme und Umschuldung von Krediten (ohne Kapitalmarktfinanzierungen, Förderkredite und Kassenkredite)
- eine Musterdienstanweisung für den Einsatz von derivativen Finanzinstrumenten im kommunalen Zins- und Schuldenmanagement. Dieses Dokument enthält nunmehr eine kommunalkundenorientierte Klassifikation von aktuell am Markt gehandelten Derivaten. In der tabellarischen Übersicht werden die beschriebenen Derivate einzelnen Derivateklassen (sicherheitsorientiert, chancenorientiert und spekulativ) zugeordnet. Innerhalb der Klassen sind Risikostufen benannt. Es wird empfohlen, von Produktanbietern eine Auskunft über die Risikostufe der angebotenen Produkte einzufordern.
- Muster zur Zusammenfassung möglicher Regelungen für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften auf der Basis der in Nordrhein-Westfalen seit dem 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Regelungen.
Generell gilt: Die mit den vier Mustern vorgeschlagenen Regelungsinhalte sind an die jeweiligen Rechtsvorschriften sowie die örtlichen Besonderheiten und Anforderungen einer jeden Kommunen individuell anzupassen. Sie sollten und können je nach Bedarf erweitert oder gegebenenfalls reduziert werden.