PD und Deutscher Städtetag entwickeln 8-Punkte-Plan für erfolgreiche Förderprogramme
In Deutschland gibt es für Kommunen eine Vielzahl unterschiedlicher Förderprogramme von verschiedenen Förderstellen. Oftmals rufen Kommunen diese dringend benötigten Fördermittel jedoch nicht ab. Gründe hierfür sind unter anderem fehlende Erfahrung in der Fördermittelbeantragung und mangelnde personelle Ressourcen. Dies verdeutlicht die aktuelle Studie "Analyse der kommunalen Förderlandschaft" der PD und des Deutschen Städtetages.
Darin wird ein auf der Grundlage von Online-Befragungen und Interviews entwickelter 8-Punkte-Plan für eine differenzierte Ausgestaltung von bedarfsgerechten Förderprogrammen vorgestellt. Von den 2.600 Förderprogrammen in der Förderdatenbank des Bundes sind knapp 900 für Kommunen bestimmt, darunter Programme der Bundesländer, des Bundes und der EU sowie sonstiger Förderstellen und Projektträger.
Die "Analyse der kommunalen Förderlandschaft", die die PD in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Städtetag durchgeführt hat, macht jedoch deutlich, dass insbesondere strukturschwache Kommunen dringend benötigte Fördermittel oftmals nicht abrufen. Fast 60 Prozent der befragten Stellen gaben demnach an, bereits auf eine Beantragung von verfügbaren Fördermitteln verzichtet zu haben.
Als Gründe werden vor allem der Mangel an Personal, die fehlende Erfahrung mit Fördermitteln und die zu große Auswahl an Förderprogrammen genannt. Komplizierte Antragsverfahren, zu kurze Programmlaufzeiten, ein zu hoher Eigenanteil und eine zeitintensive Umsetzung wurden als weitere Hemmnisse für eine Inanspruchnahme der Fördermittel angeführt.
Für die in der Reihe "PD-Perspektiven" veröffentlichte Studie wurden 346 – Förderungen annehmende oder ausgebende – Vertreterinnen und Vertreter entsprechender Stellen befragt, 34 Führungskräfte und Mitarbeitende von kommunalen Verwaltungen sowie weitere Förderexpertinnen und -experten interviewt. Auf Basis der Befragungsergebnisse wurde ein 8-Punkte-Plan für erfolgreiche Förderprogramme abgeleitet. So könnten etwa Fördergebende gemeinsam mit Fördernehmenden bereits in der Phase der Programmgestaltung zusammenarbeiten.
Um die Bedarfe und spezifischen Bedingungen von Kommunen stärker zu berücksichtigen, sollten beispielsweise die Antrags- und Nachweispflichten vereinfacht und eine zentrale Stelle für jedes Programm etabliert werden, die Fördernehmende in allen Phasen der Bearbeitung unterstützt.
Gefördert wurde die "Analyse der kommunalen Förderlandschaft" vom Bundesministerium der Finanzen (BMF) im Rahmen des Investitionsberatungsauftrags (IBA). "Wir sind zuversichtlich, dass wir mit der Studie dazu beitragen können, die Wirkung von Förderprogrammen in den Kommunen zu verbessern", erklärt Stéphane Beemelmans, Geschäftsführer der PD. "Es freut uns, dass die PD im Rahmen des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP) im Auftrag des BMF Maßnahmen identifizieren soll, um eine Optimierung des Fördermanagements zu erreichen."
Für Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, kommt diese Untersuchung zum richtigen Zeitpunkt: "Der Koalitionsvertrag der Ampel macht deutlich, dass die Kommunen in den nächsten Jahren massiv in Klimaschutz und Digitalisierung investieren müssen. Dafür brauchen sie jede Menge Geld. Gute Förderprogramme können dabei helfen. Dafür müssen wir Förderprogramme stärker bündeln, Förderinformationen verbessern und flexiblere Regelungen für die Umsetzung zulassen. Unsere gemeinsame Studie gibt hierfür wichtige Impulse."
Die Studie „Analyse der kommunalen Förderlandschaft“ steht auf der PD-Webseite https://www.pd-g.de/pd-perspektiven-reihe/foerdermittelanalyse zum kostenfreien Download bereit.