Monitoring Verkehrswende

Vor drei Jahren hat sich der Hauptausschuss des Deutschen Städtetages intensiv mit Fragen der Verkehrs- und Mobilitätswende in den Städten auseinandergesetzt und im Juni 2018 dem Positionspapier "Nachhaltige städtische Mobilität für alle – Baustein für eine Verkehrswende aus kommunaler Sicht" zugestimmt. In seiner Sitzung am 23. Februar 2021 hat sich das Präsidium mit dem Status Quo zur Verkehrswende befasst und den beigefügten Beschluss gefasst.

Es braucht weitere erhebliche Anstrengungen, bis wir von einem maßgeblichen Beitrag des Verkehrssektors für den Klimaschutz, bessere Luftqualität und höhere Lebens- und Aufenthaltsqualität in den Städten ausgehen dürfen. Diese Ziele müssen die Mobilitätsbedürfnisse aller Menschen in unseren Städten im Blick behalten. Ermutigende Entwicklungen gibt es bereits in Bezug auf die gesellschaftliche Akzeptanz nachhaltiger Mobilität, die Gemeindeverkehrsfinanzierung und die Rolle der Rad- und Fußmobilität. Das Präsidium hat deutlich gemacht, dass alle Beteiligten die Zielkonflikte zwischen Verkehrswende und sonstigen entgegenwirkenden Belangen offenlegen müssen.

Es braucht Lösungen, die in Einklang mit den zugrundeliegenden Zielen zum Klima- und Umweltschutz und der Lebensqualität in Städten und Regionen stehen. Die Hauptgeschäftsstelle hat überprüft, inwieweit die Ziele des Positionspapiers von 2018 bereits erreicht werden konnten. Dieser "Monitoringbericht" ist beigefügt, er soll die eigene Positionsbestimmung in den Mitgliedstädten erleichtern. Für Rückmeldungen, gute Beispiele und kritische Reflektion hierzu bin ich Ihnen dankbar.