Neue Regeln der multimodalen Straße

Verkehr ist ein allgegenwärtiges, persönliches und existenzielles Thema für jeden Einzelnen. Er bestimmt die Lebensqualität, den Zugang zu Arbeit, Bildung, Freizeit und Konsum. Er wird gleichermaßen als entscheidender Faktor für die "Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse" in Deutschland angesehen und der Daseinsvorsorge auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene zugerechnet. Als Motor für Wirtschaft, Lebensqualität, Gesundheit, Soziales und Umwelt ist die Verkehrspolitik daher ein zentrales Thema in der Diskussion um die Entwicklung deutscher Städte.

Insbesondere der Umweltaspekt des Verkehrs rückt dabei immer stärker in den Vordergrund. Seit Jahrzehnten gestalten der Deutsche Städtetag und seine Mitgliedsstädte die Debatte aktiv mit, wie Städte ihre Mobilitätspolitik klimafreundlicher gestalten können. In einem wegweisenden Positionspapier forderte der Deutsche Städtetag 2018 eine "Nachhaltige Mobilität für alle" und gab damit eine Agenda für eine Verkehrswende aus kommunaler Sicht vor.

Seit der Veröffentlichung des Positionspapiers hat es bereits sichtbare Veränderungen im Verkehrssektor gegeben. Neue Mobilitätsformen – wie E-Scooter – sind auf die Straße gekommen und von ihren Investoren mit erheblichem Einsatz von Risikokapital in den Markt gedrückt worden; ihnen widmet sich dieses Papier. Die Bundesregierung hat mittlerweile gewechselt: Die neue Koalition hat sich vorgenommen, nachhaltige, effiziente, barrierefreie, intelligente, innovative und bezahlbare Mobilität für alle zu ermöglichen. Aber der Bund kann ohne die Länder und Städte keine Wirksamkeit entfalten. Sie sind wichtige Partner bei der Gestaltung und Umsetzung nachhaltiger Mobilitätsstrategien. Daher hat sich der Deutsche Städtetag dafür ausgesprochen, Städte zu befähigen, ihre eigene nachhaltige Mobilität zu gestalten. In seinen Stellungnahmen fordert der Städtetag unter anderem mehr Bundesmittel für den öffentlichen Nahverkehr, mehr Flexibilität für Städte bei der Entwicklung und Umsetzung von Mobilitätsstrategien sowie mehr Handlungsspielraum für Städte, um mit nachhaltigen Verkehrslösungen zu experimentieren.

Eine wichtige Voraussetzung für kommunale Neuerungen ist auch der Austausch von Best-Practice-Beispielen und das Lernen von anderen Städten – auch von solchen in Übersee. So nehmen beispielsweise auch Städte in den USA ihre Nachhaltigkeitsangelegenheiten selbst in die Hand und verpflichten sich individuell zum Klimaschutz, etwa auf Grundlage des Pariser Klimaabkommens und der UN-Kampagne Race to Zero.

Die vorliegende Publikation konzentriert sich auf einen spezifischen Aspekt des Mobilitätswandels – die Mikromobilität – und stellt sie in den Kontext des internationalen Best-Practice-Austauschs. Die Publikation soll keine Einheitslösung vorschreiben, sondern die Diskussion zum Thema bereichern, indem sie grundlegende Fragen aufzeigt und Best-Practice-Beispiele liefert. Die Nutzung von gebündeltem Wissen und der Austausch von Ideen helfen uns, den Weg zur Verringerung der Kohlenstoffemissionen zu beschreiten.