Investitonsstau abbauen, Investitionsfähigkeit sichern

"Das KfW-Kommunalpanel 2019 zeigt: Der Investitionsstau in den Kommunen ist weiterhin hoch. Zwar konnten die Städte wieder mehr in kommunale Projekte und Infrastruktur investieren. Der bestehende Investitionsrückstand beträgt aber immer noch 138,4 Milliarden Euro. Das ist fünfmal so viel wie die Kommunen im vergangen Jahr investiert haben. Gleichzeitig sind die Unterschiede zwischen strukturschwachen und prosperierenden Städten und Regionen groß.

Mehr Investitionen sind besonders nötig, um Schulen zu sanieren, Kitas zu bauen und den öffentlichen Nahverkehr zu stärken. Diese Investitionen stehen im gesamtgesellschaftlichen Interesse. Die Zukunftschancen der Menschen dürfen nicht davon abhängen, in welcher Region jemand lebt. Dafür muss der Bund auch Geld in die Hand nehmen. Jetzt ist die Zeit, in der vom Bund eingesetzten ,Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse' Entscheidungen zu treffen, die das Leben der Menschen vor Ort verbessert. Vor dem Hintergrund einer sich abzeichnenden Konjunkturabschwächung ist es besonders wichtig, die Investitionsfähigkeit der Städte dauerhaft abzusichern.

Zu Problemen führt auch der Bauboom. Wenn Städte investieren wollen und können, fehlt es oft an bezahlbaren Angeboten aus der Bauwirtschaft. Außerdem macht sich auch der Fachkräftemangel bei der Umsetzung von Projekten bemerkbar."