Kehrtwende würde großes Durcheinander schaffen
Zu Diskussionen um die Zukunft des Heizungsgesetzes nach der vorgezogenen Bundestagswahl sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND):
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Frank Nürnberger
"Das Heizungsgesetz ist eng mit dem Wärmeplanungsgesetz verknüpft. Die kommunale Wärmeplanung wird von den Städten gerade aufgestellt und muss in größeren Städten schon 2026 abgeschlossen sein. Mit der Wärmeplanung erfahren die Bürgerinnen und Bürger, welche Form der Wärmeversorgung in ihrer Nachbarschaft künftig zur Verfügung steht. Dann können sie entscheiden, wie sie künftig heizen wollen. Die Städte, ihre Stadtwerke, aber vor allem die Bürgerinnen und Bürger müssen sich auf den gesetzlichen Rahmen verlassen können. Die Anfänge des Heizungsgesetzes waren kommunikativ schlecht, aber inzwischen hat sich viel getan und wir sind längst in der Phase der Wärmeplanung, das lässt sich nicht einfach rückabwickeln." Dedy weiter:
"Ein Gesetz an der einen oder anderen Stelle nachzubessern ist normal, aber eine 180-Grad-Kehrtwende würde großes Durcheinander schaffen. Die Städte und ihre Stadtwerke investieren für eine zukunftsfähige Wärmeversorgung Riesensummen. Dafür brauchen wir Planungssicherheit. Das gleiche gilt für Hauseigentümer, die entscheiden wollen, ob sie sich ans Fernwärmenetz anschließen lassen oder eine Wärmepumpe anschaffen."