"Müssen kritische Infrastruktur besser schützen"
Nach Sorgen vor Anschlägen auf die Wasservorsorgung an Bundeswehr-Standorten, erwartet der Deutsche Städtetag mehr Schutz für kritische Infrastruktur in den Städten. Eine Gefahrenlage in den Bundeswehr-Kasernen hat sich nicht bestätigt, dennoch ist der Schutz vor Angriffen etwa gegen Versorgungseinrichtungen, Krankenhäuser oder die IT-Infrastruktur elementar.
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Frank Nürnberger
Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte:
"Wir müssen unsere kritische Infrastruktur besser schützen. Die Städte sind dafür sensibilisiert und betreiben Vorsorge. Dazu gehören beispielsweise zusätzliche Sicherheitszäune, Wachschutz und das Schulen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Mehr Eigenverantwortung gilt natürlich auch für die Betreiber der kritischen Infrastruktur. Denn die Feuerwehren werden definitiv nicht für alle Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Energieversorger oder Wasserbetriebe Notstromaggregate zur Verfügung stellen können.
Neben den Kommunen müssen auch Bund und Länder mehr Verantwortung für die Sensibilisierung und die Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung übernehmen.
Eine Politik der Zeitenwende bedeutet außerdem, den Bevölkerungsschutz im Landesinnern umfassend zu stärken und den Ausbau der Strukturen auch finanziell zu unterstützen. Gerade bei größeren Katastrophen oder Ausfällen müssen die Abläufe und Informationsketten klar sein. Vor allem müssen alle wissen, wer wofür verantwortlich ist.
Auch mit Cyber-Angriffen auf unsere Anlagen müssen wir inzwischen jeden Tag rechnen.
Wichtigster Partner für die Städte ist ein gut aufgestelltes Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Das BSI muss auch zum Schutz kritischer IT-Infrastrukturen gestärkt werden. Das neue IT-Lagezentrum ist ein erster wichtiger Schritt."