"Bräuchten eigentlich mehr Mittel für Integrationskurse"

Der Deutsche Städtetag fordert von der Bundesregierung mehr Mittel für Integrationskurse für Zugewanderte. Die Pläne für den Bundeshaushalt 2025 sehen aktuell vor, die Bundesmittel für diese Kurse um rund die Hälfte zu kürzen. Dazu sagt Markus Lewe, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Münster, gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe:

"Seit Wochen und Monaten diskutieren wir jetzt über Migration und bessere Integration. Es ist deshalb absolut unverständlich, dass die Bundesregierung offenbar bei ihren Plänen bleibt, die Mittel für Integrationskurse im Haushalt 2025 auf die Hälfte zusammenzustreichen. Spätestens bis zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im November sollten die Kürzungen zurückgenommen werden.

Wir können nicht auf der einen Seite von Zugewanderten schnelle Integration einfordern und gleichzeitig kürzt der Bund auf der anderen Seite die Integrationskurse ein.

Die Zahl der Kursteilnehmer wird auch im kommenden Jahr etwa gleichbleiben, viele Geflüchtete sind zur Teilnahme verpflichtet. Wie die Träger der Kurse, darunter viele kommunale Träger und Volkshochschulen, das mit der Hälfte der Mittel stemmen sollen, ist uns schleierhaft.

Integrationskurse sind ein wichtiger Schritt, damit Menschen möglichst schnell unsere Sprache und Kultur kennenlernen. Auch für die Arbeitsmarktintegration ist das ein wichtiger Schritt. Die Integrationskurse richten sich auch an Fachkräfte, die wir für den deutschen Arbeitsmarkt gewinnen wollen." Lewe weiter:

"Es gibt aber heute schon viel zu wenig Kurse. Die Wartezeiten sind lang, oft vergehen Monate, bis Zugewanderte einen Kurs besuchen können. Wir bräuchten eigentlich mehr Mittel für die Integrationskurse, nicht weniger."

Hintergrund

Im laufenden Jahr stehen etwas mehr als 1 Milliarde Euro für die Integrationskurse zur Verfügung. Die tatsächlichen Kosten liegen vermutlich sogar bei etwa 1,2 Milliarden Euro. Im Entwurf des Bundeshaushalts 2025 sind nur noch 500 Millionen vorgesehen.

Zu einem Artikel mit den Aussagen von Markus Lewe auf www.n-tv.de