"Der Zeitplan ist ambitioniert, aber machbar"

"Viele Städte hatten sich bei der Wärmeplanung bereits auf den Weg gemacht, bevor das Wärmeplanungsgesetz beschlossen wurde. Die Arbeit an den Wärmeplänen ist jetzt überall in vollem Gange. Der Beratungs- und Informationsbedarf bei den Bürgerinnen und Bürgern, bei Wirtschaft und Gewerbe, im Handwerk oder bei den Wohnungsunternehmen ist enorm.

Viele wollen wissen, was wann wo kommt. Der Zeitplan, den das Gesetz vorgibt, ist für die Städte ambitioniert – aber machbar. Nach dem Bund sind jetzt zuallererst die Länder am Zug. Viele haben das Bundesgesetz noch nicht mit eigenen Landesgesetzen umgesetzt.

Der Bund gibt 500 Millionen für das Aufstellen der Pläne an die Länder. Wie und wann das Geld bei den Kommunen ankommt, ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich.

Uns geht es vor allem darum, dass die Städte nicht nur Mittel für das einmalige Aufstellen des Plans bekommen, sondern auch für die Fortschreibung der Wärmeplanung. Auch da gilt: Wer bestellt, bezahlt. Wenn vom Bund kein zusätzliches Geld kommt, müssen die Länder das ausfinanzieren.

Das Aufstellen der Wärmepläne ist aber nur der allererste Schritt. Die Wärmeplanung dann auch umzusetzen wird die eigentliche Herausforderung, vor allem finanziell. Das werden die Städte und ihre Stadtwerke nicht allein stemmen können. Die gesamte Infrastruktur muss im großen Stil angefasst werden: Stromnetze, Gasnetze und Wärmenetze. Für die Städte ist der Aus- und Umbau der Wärmenetze besonders relevant. Der Bund gibt dafür mit der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) insgesamt drei Milliarden Euro bis 2026.

Wir brauchen aber in den kommenden Jahren bundesweit drei Milliarden Euro pro Jahr – und das planbar und verlässlich.

Denn mit einem Wärmeplan gibt eine Stadt ja bereits ein Versprechen ab, in welchen Stadtteilen sie beispielsweise Fernwärmeversorgung anbieten wird. Auf den Wärmeplan müssen dann direkt die notwendigen Investitionen folgen. Dafür brauchen wir Investitionssicherheit mit einer langfristigen und verlässlichen Förderung, vom Bund und von den Ländern."

Zu einem Artikel der Deutschen Presse-Agentur mit den Aussagen von Helmut Dedy auf www.faz.net