Städtebauförderung für nachhaltige Stadtentwicklung und lebenswerte Quartiere
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Paul-Philipp Braun
Zum Tag der Städtebauförderung am Samstag, 13. Mai 2023 erklärt Markus Lewe, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Münster:
"Für lebenswerte Städte ist eine gute Städtebauförderung entscheidend. Wir wollen die Innenstädte weiterentwickeln, mehr Grün- und Freiflächen schaffen, Brachflächen umnutzen, Denkmäler schützen, neue Wohnungen bauen und bestehende energetisch sanieren. Wichtig ist, dass wir die Städtebauförderung für die Zukunft vereinfachen. Wir wollen mehr Projekte vor Ort umsetzen, denn auch das ist ein Beitrag, um den Zusammenhalt in den Städten zu stärken."
Die vollständige Pressemitteilung zum Tag der Städtebauförderung am 13. Mai 2023
Städtebauförderung für nachhaltige Stadtentwicklung und lebenswerte Quartiere
Wir im Quartier: Bundesweiter Tag der Städtebauförderung am Samstag, 13. Mai 2023 mit Bundesbauministerin Klara Geywitz und Baden-Württembergs Bauministerin Nicole Razavi in Ulm
In ganz Deutschland feiern Städte und Gemeinden am 13. Mai 2023 unter dem Motto "Wir im Quartier" den Tag der Städtebauförderung. Über 500 Städte und Gemeinden zeigen in rund 700 Veranstaltungen anlässlich des Aktionstages, wie sie mit Mitteln der Städtebauförderung und unter Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger attraktive Quartiere, Stadt- und Ortsteilzentren schaffen und lebendige Nachbarschaften fördern. Der Aktionstag lädt außerdem die Menschen dazu ein, an der Entwicklung der eigenen Stadt und Gemeinde mitzuwirken.
In rund 700 bundesweiten Veranstaltungen – von Stadtspaziergängen, Baustellenbegehungen, Workshops, Stadtrallyes, Tage der offenen Tür bis hin zu Ausstellungen und Quartiersfesten – wird die Vielfalt der Städtebauförderung gefeiert und über Projekte, Planungen und Erfolge informiert.
Der Tag der Städtebauförderung ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag und Deutschem Städte- und Gemeindebund. Er findet einmal im Jahr statt und wird 2023 mit der zentralen Auftaktveranstaltung in der Stadt Ulm eröffnet.
Auftaktveranstaltung in Ulm
In Ulm werden Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Nicole Razavi MdL, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen des Landes Baden-Württemberg, und Ulms Oberbürgermeister Gunter Czisch am 13. Mai das Sanierungsgebiet der Ulmer Weststadt besichtigen und das Frühlingsfest auf dem Agnes-Schultheiß-Platz eröffnen.
Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: "Nicht nur wie wir in unseren vier Wänden wohnen, hat einen großen Einfluss auf unser Wohlbefinden, auch wo wir wohnen und wie unsere Nachbarschaft gestaltet ist, prägt unseren Alltag. Die Städtebauförderung nimmt seit Jahrzehnten Dorfkerne, Innenstädte und Randgebiete von kleinen, mittleren und großen Städten in den Blick. Bund, Länder und Kommunen engagieren sich für Orte des Miteinanders, bessere klimatische Bedingungen und schlicht schöne Orte zu Verweilen und Ankommen. Besonders durch die Corona-Pandemie haben wir gelernt, wie wichtig diese Orte der Begegnung sind. Die Ulmer Weststadt ist so ein Ort geworden, aber auch viele andere im ganzen Bundesgebiet. Hier gibt es Plätze, Parks und verkehrsberuhigte Straßen, an und in denen Nachbarschaft gelebt wird. Orte gegen die Einsamkeit und für die Gemeinschaft."
Nicole Razavi, Vorsitzende der Bauministerkonferenz und Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen des Landes Baden-Württemberg: "Die Städtebauförderung ist eines der stärksten und beliebtesten Pferde im Stall unserer Förderlandschaft. Als lernendes, flexibles und verlässliches Programm ermöglicht sie es Städten und Gemeinden immer wieder aufs Neue, mit den Finanzhilfen von Bund und Ländern sich den aktuellen Herausforderungen unserer Zeit zu stellen - und das seit mehr als 50 Jahren. Die Anpassung der Städte an die Folgen des Klimawandels, die Aktivierung von Flächen für das Schaffen von Wohnungen sowie die Aufwertung unserer Stadt- und Ortskerne sind dabei wichtige Ziele und ausgezeichnete Gründe dafür, den Tag der Städtebauförderung in vielen hundert Kommunen zu feiern."
Markus Lewe, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Münster: "Für lebenswerte Städte ist eine gute Städtebauförderung entscheidend. Wir wollen die Innenstädte weiterentwickeln, mehr Grün- und Freiflächen schaffen, Brachflächen umnutzen, Denkmäler schützen, neue Wohnungen bauen und bestehende energetisch sanieren. Wichtig ist, dass wir die Städtebauförderung für die Zukunft vereinfachen. Wir wollen mehr Projekte vor Ort umsetzen, denn auch das ist ein Beitrag, um den Zusammenhalt in den Städten zu stärken."
Dr. Uwe Brandl, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und Erster Bürgermeister der Stadt Abensberg: "Die Städtebauförderung ist seit vielen Jahren ein zentrales Element zur Gestaltung unserer Städte und Gemeinden. Integrierte Stadtentwicklungskonzepte und Quartierslösungen stärken nicht nur den sozialen Zusammenhalt, sondern tragen maßgeblich zur Anpassung an den Klimawandel, zur Stärkung der Innenstädte und Ortskerne, zur Integration von Flüchtlingen oder auch zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums bei. Dieser Weg muss auch in Zukunft konsequent fortgesetzt werden. Eine flexible und gleichzeitig auskömmliche Städtebauförderung von Bund, Ländern und Kommunen bleibt für zukunftsfähige Städte und Gemeinden daher unerlässlich."
Städtebauförderung des Bundes und der Länder
Seit 1971 ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein erfolgreiches Instrument der städtischen Erneuerung. Sie unterstützt die Kommunen dabei, ihre Städte an wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Veränderungen anzupassen. Die Kommunen setzen die Finanzhilfen ein, um die Orts- und Stadtzentren zu beleben und Brachflächen neu zu nutzen, etwa für den Wohnungsbau. Sie lassen historische Zentren in neuem Glanz erstrahlen, erhalten Altbauquartiere und finden neue Nutzungen für leerstehende Gebäude. Mit den Fördermitteln werden öffentliche Grün- und Freiflächen erneuert und Sport- und Spielplätze saniert. In benachteiligten Stadtquartieren unterstützen Quartiersbüros als Anlaufstellen das Miteinander der Bewohnerinnen und Bewohner. Schulen werden zu offenen Stadtteilzentren für Kultur, Bildung und soziale Projekte erweitert, Jugendlichen und Langzeitarbeitslosen Perspektiven eröffnet, Alteingesessene und neu Hinzugekommene mit gemeinsamen Aktivitäten ins Quartier integriert.
Die Städtebauförderung hat sich seit 1971 immer neuen Aufgaben der Stadtentwicklung angepasst. Dazu zählt beispielsweise Klimaschutz und Anpassung an die Folgen des Klimawandels, die Integration von Geflüchteten, die Stärkung des sozialen Zusammenhalts bis hin zur Gestaltung der wirtschaftlichen Transformation.
Über die Städtebauförderung wird seitdem sehr viel in die soziale Infrastruktur investiert. Jetzt erhalten die Kommunen die Möglichkeit, noch einfacher über die Städtebauförderung Projekte für die Betreuung und Integration von Geflüchteten zu realisieren.
Mehr Wohnraum, lebenswerte Städte und Gemeinden und ein gutes Wohnumfeld zu schaffen ist das Ziel der Städtebauförderung – dieses muss auch klimagerecht erfolgen. Seit 2020 sind Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel in allen drei Programmen fest verankert.
Rund 4.000 Kommunen haben bisher Mittel aus der Städtebauförderung für mehr als 12.100 städtebauliche, auf Stadtbereiche bezogene Maßnahmen erhalten. Allein der Bund hat seit 1971 über 21 Milliarden Euro investiert. Für das Jahr 2023 sind erneut 790 Mio. Euro Bundesmittel vorgesehen.
Städtebauförderung in Ulm
Die Stadt Ulm erhält seit 1977 Mittel aus der Städtebauförderung, rund 36 Mio. Euro stellte der Bund dafür bereit. Die neue Quartiersmitte – bestehend aus Agnes-Schultheiß-Platz, Weststadthaus und Weststadtpark – wurde 2018 u.a. durch einen Neubau für geflüchtete Menschen ergänzt. Als Abschluss aller Maßnahmen rund um die neue Mitte im Ulmer Westen wurden auch die öffentlichen Räume im Bereich des Westbades neugestaltet und ein barrierefreier Zugang geschaffen. Seit über 25 Jahren bietet der Mädchen- und Frauenladen Sie‘ste im Ulmer Westen ein umfangreiches Programm. Seit 2022 gibt es ein Angebot für Ukrainerinnen.
Programme der Städtebauförderung
„Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“
Für alle Menschen ist ihr Quartier eine wichtige Bezugsgröße. Es ist Zuhause und Begegnungsort zugleich. Mit dem Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt" unterstützen Bund und Länder den Erhalt und die Stärkung lebenswerter Quartiere. Ziel des Programms ist es, die Wohn- und Lebensqualität sowie die Nutzungsvielfalt in den Quartieren zu erhöhen, das Miteinander aller Bevölkerungsgruppen zu unterstützen und den Zusammenhalt in der Nachbarschaft zu stärken. Städtebauliche Investitionen in das Wohnumfeld, in die Infrastrukturausstattung und in die Qualität des Wohnens sorgen für mehr Generationengerechtigkeit sowie Familienfreundlichkeit im Quartier und verbessern die Chancen der dort Lebenden auf Teilhabe und Integration.
Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne
Innenstädte und Zentren sind Orte für Begegnung und Kommunikation, Einzelhandel, Arbeiten und Wohnen gleichermaßen. Stadt- und Ortsteilzentren sollen daher zu attraktiven und identitätsstiftenden Orten für Menschen unterschiedlicher Herkunft weiterentwickelt werden. Aufgabe des Programms „Lebendige Zentren“ ist es, hohe Aufenthaltsqualitäten durch vielfältige Nutzungsmöglichkeiten auf der Grundlage des Bestandes zu schaffen. Die Gestaltung des öffentlichen Raums spielt dabei eine ebenso wichtige Rolle wie das besondere baukulturelle Erbe – vor allem in den historischen Altstädten.
Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten
Das Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" unterstützt Städte und Gemeinden dabei, öffentlichen Raum und gebaute Umwelt an neue und sich ändernde Bedarfe anzupassen. Ziel sind resiliente städtebauliche Strukturen in wachsenden und in schrumpfenden Städten und Gemeinden aller Größenordnungen. Im Sinne einer nachhaltigen Erneuerung finden zudem umweltbezogene und ökologische Aspekte wie die Klimafolgenanpassung besondere Berücksichtigung. Das Programm setzt einen Schwerpunkt auf die Entwicklung neuer Quartiere auf Brach- und Konversionsflächen und auf die Ermöglichung von Wohnungsbau.