"Wir brauchen flexible Instrumente für das Corona-Management"
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Laurence Chaperon
Der Deutsche Städtetag fordert vom Bund bessere Möglichkeiten, um im Fall neuer Corona-Wellen eine rasche Ausbreitung des Virus zu unterbinden.
"Städte und Länder müssen handeln können, wenn die Lage vor Ort es verlangt. Dafür brauchen wir ein gutes Instrumentarium und eine vorausschauende Coronapolitik",
sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, der Funke Mediengruppe. Die Städte befürchteten, im Fall von neuen Coronawellen "ohne genügenden Schutz" zu sein.
Das Statement von Helmut Dedy im Wortlaut:
"Die Städte sehen die Gefahr für neue Coronawellen im Sommer und Herbst. Wir erwarten von dem Gutachten des Corona-Expertenrats einen deutlichen Fingerzeig, welche Maßnahmen wir weiter nutzen sollten. Und diese muss der Bund auf den Weg bringen und zwar ganz schnell noch in diesem Sommer. Wir brauchen Geschwindigkeit und flexible Instrumente für das Corona-Management, um handlungsfähig zu sein.
Wir erleben gerade, wie schnell sich Corona ausbreitet, wenn Schutzmaßnahmen fehlen, weil der Instrumentenkasten leer ist. Wir sind mittendrin in der Corona-Sommerwelle: Die Infektionszahlen schnellen in die Höhe, Personalausfälle allerorten. Klassenfahrten sind abgesagt, Urlaubsreisen fallen aus, Läden schließen krankheitsbedingt - zum Glück meist ohne schweren Verlauf. Aber was passiert, wenn der Corona-Virus sich wieder verändert und sich im Herbst gefährlichere Virusvarianten verbreiten?
Städte und Länder müssen handeln können, wenn die Lage vor Ort es verlangt. Dafür brauchen wir ein gutes Instrumentarium und eine vorausschauende Coronapolitik.
Wir wollen jetzt noch keine Maskenpflicht, aber sie muss möglich sein, wenn eine gefährlichere Corona-Welle rollt, zum Beispiel in Innenräumen oder im Freizeitbereich. Gleiches gilt für 3G- oder 2G-Regeln, also den Zugang für Geimpfte, Genesene und möglicherweise auch Getestete. Der Bund muss noch im Sommer diese Instrumente im Infektionsschutzgesetz ermöglichen. Ein Gesetz zum Schutz vulnerabler Gruppen wird jetzt vorbereitet. Das ist richtig, reicht allein aber nicht aus. Außerdem brauchen wir ein flexibles Testkonzept und eine gute Vorbereitung für die Impfkampagne im Herbst, wenn die neuen Impfstoffe kommen."