Städte fordern Plan für Pandemie-Bekämpfung im Herbst
Anlässlich der Ministerpräsidentenkonferenz am 2. Juni 2022 fordern die Städte noch vor der Sommerpause einen Plan für eine effiziente Bekämpfung der Coronapandemie im Herbst.
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Stadt Münster
Gegenüber der Funke-Mediengruppe sagte Städtetagspräsident Markus Lewe:
"Bund und Länder sollten etwas in der Schublade haben, wenn es wieder losgeht und sich neue Virusvarianten sprunghaft verbreiten."
Wirksame Gefahrenabwehr sei nur möglich, wenn die Vorbereitungen getroffen würden, "bevor der Notfall eintritt". Wer erst im Herbst darüber beraten und abstimmen wolle, "der kommt zu spät".
Zum Artikel in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) mit den Äußerungen von Markus Lewe
Zum vollständigen Statement von Markus Lewe im Wortlaut:
"Die Städte fordern noch vor der Sommerpause einen Plan für eine effiziente Bekämpfung der Coronapandemie im Herbst. Leider sind wichtige Instrumente des Infektionsschutzgesetzes zur Pandemiebekämpfung in diesem Frühjahr wieder abgeschafft worden. Der Bund muss jetzt mit den Ländern die Strategie zur Coronabekämpfung vorbereiten und die Rechtsgrundlagen für eine effektive Pandemiebekämpfung wieder in das Infektionsschutzrecht aufnehmen.
Eine wirksame Gefahrenabwehr ist nur dann möglich, wenn die Vorbereitungen getroffen sind, bevor der Notfall eintritt. Das gilt auch für die Pandemiebekämpfung. Bund und Länder sollten etwas in der Schublade haben, wenn es wieder losgeht und sich neue Virusvarianten sprunghaft verbreiten. Corona ist nicht überstanden. Die Experten sind sich weitgehend einig, dass spätestens im Herbst eine nächste Coronawelle auf uns zukommt.
Niemand in den Städten will aktuell erneute Kontaktbeschränkungen einführen. Der Blick nach Portugal zeigt aber, wie schnell solche Schutzmaßnahmen wieder nötig werden können. Deshalb müssen wir jetzt die Regelungen und Instrumente vorbereiten, die gegen eine kommende Welle nötig sind. Wer erst im Herbst darüber beraten und abstimmen will, der kommt zu spät."