"Für Herbst und Winter noch weitere Entscheidungen nötig"

"Im Herbst steht die nächste Corona-Welle bevor. Deshalb ist es gut, dass sich die Bundesregierung verständigt hat, in das Infektionsschutzgesetz wieder mehr Instrumente aufzunehmen, mit denen das Virus bekämpft werden kann. Das haben Städte und Länder lange gefordert. Masken- und Testpflichten gehören dazu, genauso wie weitergehende Kompetenzen der Länder für den Notfall.

Allerdings kommt es jetzt entscheidend auf die Umsetzung an. Das haben wir bei den Entscheidungen im Frühjahr gesehen, die teilweise ins Leere liefen, weil sie zu kompliziert waren. Regelungen wie die Hotspots in den Ländern etwa sind praktisch nicht umsetzbar und werden wohl deshalb jetzt korrigiert.

Corona lässt sich nur wirksam bekämpfen, wenn der Bund einfache Regelungen schafft, mit denen Länder und Kommunen ein breites Spektrum an wirkungsvollen Maßnahmen erhalten. Wir brauchen ein Gesetz, dass die Menschen verstehen und die Behörden umsetzen können."

"Für Herbst und Winter sind jenseits des Infektionsschutzgesetzes noch weitere Entscheidungen nötig: Wird im Herbst wieder der kostenlose Bürgertest für alle eingeführt? Wie geht es mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht weiter? Dazu erwarten wir sehr bald Antworten der Bundesregierung."

Aus dem Bericht von Funke Medien mit Äußerungen von Helmut Dedy z. B. auf zeit.de