"In diesem Jahr steigt die Zahl der Städte mit Haushaltsdefiziten deutlich"

Anlässlich einer aktuellen dpa-Umfrage zur Neuverschuldung der Länder sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, gegenüber der Augsburger Allgemeinen:

"Die Corona-Folgen sind in den kommunalen Haushalten weiter deutlich zu spüren. 2020 sind wir noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen, weil Bund und Länder massiv unterstützt hätten.

Aber in diesem Jahr steigt die Zahl der Städte mit Haushaltsdefiziten deutlich. Denn trotz der verbesserten Aussichten müssen wir für 2021, 2022 und 2023 weiterhin mit weniger Steuereinnahmen rechnen, als vor der Corona-Krise prognostiziert.

Für dieses und nächstes Jahr fehlen den Städten und Gemeinden wegen Corona insgesamt 5 Milliarden Euro Steuern und auch 2023 droht noch eine milliardenschwere Lücke.

Angesichts dieser Einnahmeausfälle werden die Städte nicht so in Kitas, Schulen, Klimaschutz und Digitalisierung investieren können, wie es nötig wäre, um den Investitionsstau vor Ort abzubauen. Derzeit liegt der Investitionsrückstand in den Kommunen bundesweit bei rund 150 Milliarden Euro. Die nötige Investitionsoffensive klappt nur mit einem höheren Steueranteil der Städte, hier müssen Bund und Länder noch Farbe bekennen."

Lesen Sie hier den Bericht der Augsburger Allgemeinen mit den Äußerungen von Helmut Dedy.