"Chance für die Zukunftsfähigkeit des Landes"

Dedy betonte im Gespräch mit NDR Info ein weiteres Mal, dass das geplante Sondervermögen Infrastruktur eine gute Entscheidung sei.

"Wir haben auf einmal die Möglichkeit zu investieren, wir haben auf einmal Planungssicherheit – das Paket soll ja über 12 Jahre laufen – und wir haben die Möglichkeit, konkret an der Zukunft des Landes zu arbeiten",

sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages. Defizite in Bereichen wie Kita, Schule oder Verkehrsinfrastruktur könnten damit behoben werden. "Lassen Sie uns sagen: Das ist eine Chance auch für die kommunale Seite und für die Zukunftsfähigkeit des Landes."

Projekte bereits in der Schublade

In den Städten und Gemeinden gäbe es auch bereits Pläne für Infstraktur-Projekte, die mit Geldern aus dem Sondervermögen realisiert werden könnten. "Wir haben eine ganze Reihe von Schubladenprojekten", so Dedy. Das seien Vorhaben, die in Planung sind, die bislang aber an der Finanzierung gescheitert seien. Das heißt die Pläne sind da und könnten realisiert werden. Nach Dedys Einschätzung könnten die Gelder möglicherweise bereits in einigen Monaten Wirkung zeigen. "Das ist eine Perspektive, an die vor ein paar Wochen ich nicht zu glauben gewagt hätte."

Investitionsstau vor allem auf kommunaler Ebene

Von den insgesamt 500 Milliarden Euro Sondervermögen Infrastruktur seien 100 Milliarden Euro für Investitionen der Länder und Kommunen vorgesehen. Die Länder seien in der Rolle,  diesen Anteil zu verteilen. Es müsse daher eine Verständigung zwischen den Ländern und Kommunen geben, wie viel und auf welchem Weg die Gelder verteilt werden. Der Investitionsstau sei aber vor allem auf der kommunalen Ebene sehr deutlich. "186 Milliarden ist gigantisch viel Stau, den wollen wir beheben", machte Dedy deutlich. 

Sondervermögen muss mit Bürokratieabbau einhergehen

Dedy appellierte, dass gleichzeitig ein Prozess zum Bürokratieabbau anlaufen müsse, um die Gelder auch "auf die Straße" bringen zu können. Damit das Geld spürbar in den Kommunen ankomme, seien auch schlankere Verfahren notwendig. Diese seien bislang zu kompliziert. Als Beispiel nannte Dedy Vergabeverfahren. Es dauere zu lange, bis Kommunen einen Auftrag vergeben könnten. "Das muss schneller werden, wir sind an der Stelle tatsächlich noch zu langsam", so Dedy. 

Zum vollständigen NDR Info-Interview mit Helmut Dedy (ab Minute 0:30)