Hass und Gewalt in Zeiten der Pandemie
"Mit jeder Form des Andersdenkens umgehen, aber wir haben Regeln"
Städtetagspräsident Markus Lewe im Interview mit rbb Inforadio
Am Montag hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Vertreter aus Medizin, Kommunalpolitik, Polizei und ausgewählte Bürger zu einer Gesprächsrunde zum Thema "Hass und Gewalt in Zeiten der Pandemie" eingeladen. Am Gespräch nahm auch Städtetagspräsident Markus Lewe teil.
Im Interview mit rbb Inforadio sprach Lewe über die zunehmende Bedrohung zivilgesellschaftlich Engegierter. Hygieneregeln und Corona-Auflagen würden immer häufiger bewusst umgangen , Arztpraxen und Impfbusse auf Marktplätzen attackiert, die Wohnhäuser von Politikern – insbesondere Kommunalpolitikern – belagert und Polizeikräfte gezielt verletzt.
"Wir müssen in unserer Demokratie mit jeder Form des Andersdenkens umgehen, aber wir haben Regeln. Und die Regel heißt, dass wir eine wehrhafte Demokratie sind, dass man nicht gegen die Grundlagen des Zusammenseins verstoßen kann."