Für eine echte Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege!

Die Koalition aus CDU, CSU und SPD hat sich in ihrem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode vorgenommen zu prüfen, wie die Rolle der Kommunen bei der Pflege weiter gestärkt und ausgebaut werden kann. In einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter Lei-tung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) soll insbesondere geklärt werden, wie die Steuerungs- und Planungskompetenz für die regionale Pflegestruktur gestärkt werden kann. Im Zusammenwirken mit Pflege und stadtplanerischen Instrumenten sollen Sozialräume so entwickelt werden können, dass pflegebedürftige Menschen solange wie möglich in ihrem gewohnten Umfeld verbleiben können.

Außerdem sollen Kommunen stärker in die Strukturen der Pflege verantwortlich eingebunden werden. Der Deutsche Städtetag hat die Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege begrüßt. Stärkere kommunale Steuerungsmöglichkei-ten sowie eine verbesserte Einbindung der Kommunen in die Entwicklung der regionalen Pflegestrukturen sind angesichts des demografischen Wandels wichtige Anliegen der Städte in Deutschland im Interesse ihrer Einwohnerschaft.

Der Hauptausschuss des Deutschen Städtetages hat am 9. Juni 2015 das Positionspapier zur Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege beschlossen. Er hat dabei die Forderung nach einer Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege bekräftigt, wie sie auch im Koalitionsvertrag als Prüfauftrag enthalten war.

Insbesondere in der Beratung pflegebedürftiger Menschen erscheint eine stärkere Rolle der Kommunen aufgrund der engeren Verzahnung mit vielen weiteren kommunalen Beratungs- und Dienstleistungsangeboten ausgesprochen sinnvoll. Zentral ist auch, dass die Städte eine stärkere Bedeutung bei der Entwicklung der regionalen Pflegeinfrastruktur erhalten, um vor Ort eine optimale Versorgung für die Bevölkerung zu erreichen.

Das Positionspapier wurde überwiegend von einer städtetagsinternen Arbeitsgruppe parallel zu den Beratungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe erarbeitet.