Geduldete Personen – Herausforderungen der Städte

"Städte sind Orte der Vielfalt. Städte sind Orte der Integration. Menschen mit individuellen Geschichten, unterschiedlicher Herkunft und diversen Lebensentwürfen leben in den Städten zusammen. Menschen mit und ohne Zuwanderungsgeschichte. Sie begegnen sich im Wohnviertel, im Stadtbezirk, bei der Arbeit, in Kindertagesstätten und Schulen. Sie alle bilden die städtische Gemeinschaft.

Darunter sind auch Menschen, die keine Bleibeperspektive haben. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Für die Städte stellt sich die Frage der Unterstützungsleistungen für Geduldete ab dem Zeitpunkt, in dem sie vor Ort ankommen. Ob und wie Integration von zugewanderten Menschen gelingt, zeigt sich am deutlichsten in den Städten. Vor Ort werden die Weichen für die gesellschaftliche und berufliche Integration und den Spracherwerb der Menschen gestellt. Dabei stellt sich auch immer wieder die Frage, inwieweit geduldete Menschen daran teilhaben können. Häufig leben sie über Jahrzehnte in unseren Städten. Alltagsunterstützende Maßnahmen und die Vermittlung von Grundkenntnissen der deutschen Sprache sind unverzichtbar. Dass sich durch die Unterstützungsleistungen der Aufenthalt von Geduldeten verfestigt, wird in diesem Zusammenhang immer wieder diskutiert. Die Vermittlung gemeinsamer Grundwerte und eine sinnstiftende Tagesstruktur führen für sich genommen jedoch nicht zu einer Verfestigung des Aufenthalts. Vielmehr verhindern diese Angebote Ausgrenzung. Sie fördern das Zurechtfinden in der Gesellschaft.

Herausfordernd für die Städte ist es, dass sie oftmals mit der notwendigen Unterstützung geduldeter Menschen allein gelassen werden. Bund und Länder berücksichtigen Geduldete bei den Finanzierungsregelungen und weiteren Unterstützungsmaßnahmen nicht ausreichend. Hierzu braucht es eine offene und ehrliche Debatte.

Das von einer Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des Sozialausschusses und des Rechts- und Verfassungsausschusses des Deutschen Städtetages erarbeitete Positionspapier soll einen Beitrag zu dieser Debatte leisten. Die Diskussion war nicht einfach. Die Spannbreite der Standpunkte und Forderungen ist groß, die Positionen standen sich teilweise diametral gegenüber. Dennoch bieten die Aussagen des Papiers eine Grundlage, um für die bestehenden kommunalen Herausforderungen zu sensibilisieren und sich gegenüber dem Bund und den Ländern zu positionieren.

Ich wünsche Ihnen eine anregende Lektüre."

Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages