Städtebauförderung

Das gemeinsame Positionspapier des Deutschen Städtetages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes formuliert Forderungen zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung.

Die Städtebauförderung ist seit über 50 Jahren eines der wichtigsten Instrumente, um lebenswerte Quartiere und Zentren zu gestalten. Insgesamt wurden mehr als 9.300 städtebauliche Maßnahmen in über 3.900 Kommunen gefördert. Seit 1971 wurden allein durch den Bund 19,3 Milliarden Euro an Förderung zur Verfügung gestellt.

Über die Jahrzehnte hat sich die Städtebauförderung stetig weiterentwickelt und an die Bedarfe angepasst. Die bisher ergriffenen Veränderungen, wie die Reduzierung der Programmvielfalt, reichen jedoch nicht aus, um die Fördermittel der Städtebauförderung weiterhin ziel- sowie sachgerecht und zugleich effizient zu verausgaben.

Angesichts der nur integriert lösbaren Herausforderungen in der Städtebauförderung, des zunehmenden Handlungs- und Lieferdrucks und der Anforderungen an schnellere Wirksamkeit der Maßnahmen muss die Fördersystematik dringend strukturell und verfahrensseitig vereinfacht werden. Nur so kann es zukünftig gelingen, trotz abnehmender personeller Ressourcen die umfassende Transformation der Städte zu ermöglichen. Der Deutsche Städtetag setzt sich daher nachdrücklich für eine Vereinfachung der Fördersystematik der Städtebauförderung ein.

Der Deutsche Städtetag und der Deutschen Städte- und Gemeindebund haben daher in einem gemeinsamen Positionspapier mit dem Titel "Weiterentwicklung der Städtebauförderung" vor drei Jahren eine grundlegende Vereinfachung der Prozesse und Strukturen bei der Städtebauförderung eingefordert.

Das neue Positionspapier baut auf der aktuellen "Analyse der kommunalen Förderlandschaft“, die durch Partnerschaft Deutschland erarbeitet und durch das Bundesministerium für Finanzen (BMF) gefördert wurde, auf und enthält überarbeitete und konkretisierte Forderungen.