Präsidium
Digitalisierung im Schulbereich
Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages
- Die Pandemie hat die Bedeutung der Digitalisierung im Schulbereich unterstrichen. Diesen Digitalisierungsschub gilt es zu nutzen. Der Ausbau der Digitalisierung erfordert, Chancengerechtigkeit und Teilhabe verstärkt in den Blick zu nehmen. Alle Kinder und Jugendlichen müssen Zugang zu digitalbasiertem Lernen haben, eine soziale Spaltung muss vermieden werden. Um die Herausforderungen der Digitalisierung im Bildungsbereich lösen zu können, bedarf es einer gemeinsamen, langfristig angelegten Digitalisierungsstrategie von Bund, Ländern und Kommunen sowie eines regelmäßigen und institutionalisierten Austauschs.
- Die Förderprogramme des Bundes sind ein erster wichtiger Schritt. Sie reichen aber nicht aus. Ein nachhaltiges und umfassendes Finanzierungskonzept für die Digitalisierung, das neben Investitionen auch Betriebskosten, technischen Support und Ersatzbeschaffungen umfasst, fehlt nach wie vor. Das Präsidium fordert Bund und Länder auf, bestehende Förderprogramme entsprechend nach zu justieren. Künftige Programme ohne nachhaltige Finanzierung dürfen nicht mehr auf den Weg gebracht werden.
- Die Länder werden aufgefordert, die Kommunen bei der Umsetzung von Programmen vorab zu beteiligen, um Nachsteuerungsbedarfe und damit Zeitverzögerungen zu vermeiden. Zur Beschleunigung von Beschaffungsvorgängen müssen vergaberechtliche Erleichterungen geprüft werden, die den Schulträgern rechtssicheres Handeln ermöglichen. Im Rahmen der zunehmenden Digitalisierung des Unterrichts braucht es auch eine Reform der bestehenden Regelungen zur Lernmittelfreiheit.