Präsidium
Auswirkungen der Energiekrise auf freie und kommunale Kultureinrichtungen
Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages
- Das Präsidium betont die Bedeutung von Kunst und Kultur für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Kultureinrichtungen sollten daher auch in der Energiekrise ihren Betrieb so weit wie möglich aufrechterhalten können. Kulturelle Bildung ist ein integraler Bestandteil von allgemeiner Bildung. Der Zugang von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen zu Bildung und kulturellkünstlerischer Entfaltung sollte daher auch in Krisenzeiten gesichert bleiben.
- Das Präsidium begrüßt, dass für den Kulturbereich in der Energiekrise neben den allgemeinen Hilfen des Bundes bis zu eine Milliarde Euro aus Mitteln des Wirtschaftsstabilisierungsfonds als gezielte Hilfen bereitgestellt werden. Weil durch die Corona-Pandemie vor allem freie und private Kultureinrichtungen wirtschaftlich geschwächt wurden, ist es richtig, dass diese Mittel insbesondere den freien und privaten Einrichtungen zugutekommen sollen. Bund und Länder werden aufgefordert, wie angekündigt die kommunale Ebene in die Ausgestaltung der Hilfen einzubeziehen und den Hilfsfonds unverzüglich auf den Weg zu bringen.
- Kultureinrichtungen müssen vor dem Hintergrund der Energiekrise und für den Klimaschutz einen aktiven Beitrag zu Energie- und Gaseinsparungen leisten. Die kommunalen Bereiche haben sich auf das Ziel verpflichtet, den Gasverbrauch um 20 Prozent zu reduzieren. Unabhängig davon muss der Schutz von Kulturgut von großer Bedeutung für das kulturelle Erbe im Sinne der Haager Konvention gesichert sein. Das Präsidium begrüßt daher die vereinbarten Rahmenempfehlungen zum Schutz von wertvollem Kulturgut und zu Energieeinsparungen.
- Mit Sorge beobachtet das Präsidium den aktuellen Publikumsschwund für einige Kulturformate und den damit verbundenen Rückgang der kulturellen Teilhabe. Der bereits längerfristig wirkende Publikumsrückgang wurde durch die Corona-Pandemie massiv beschleunigt und wird durch die Energiekrise weiter verschärft. Das Präsidium fordert Bund und Länder auf, gemeinsam mit den Kommunen Strategien für eine tragfähige Zukunft des Kultursektors zu entwickeln.