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13.10.2016

Heft 108: Integration fair finanzieren – gute Ansätze weiterverfolgen

Schlaglichter aus dem Gemeindefinanzbericht 2016 / 20 S. / kostenlos

Im vergangenen Jahr war die praktische Arbeit in den Kommunen, aber auch der politische Diskurs auf allen Ebenen von der Flüchtlingsthematik geprägt. So standen Fragen des Zuzugs und der Integration von Flüchtlingen auch im Bereich der Kommunalfinanzen im Vordergrund. Darüber hinaus wurden in diesem Feld natürlich auch weitere Entwicklungen angestoßen, fortgeführt und teilweise zum (vorläufigen) Anschluss gebracht.

Die Schlaglichter des Gemeindefinanzberichtes skizzieren in knapper Form in einem ersten Themenblock die Ausgangslage für die finanzpolitischen Fragen.

In einem zweiten Themenblock werden vor diesem Hintergrund die getroffenen Entscheidungen und die verbleibenden Handlungszwänge für die Bundes- und Landespolitik dargestellt. Zunächst werden die beiden zentralen und hochaktuellen Themenkomplexe der Entlastung der Kommunen um 5 Milliarden Euro sowie die finanzpolitischen Fragen des Flüchtlingszuzuges behandelt.

Auch die Reform der Grundsteuer ist ein zentrales Thema; eine über Jahrzehnte dauernde und von vielen Rückschlägen gekennzeichnete Reformdebatte muss jetzt zu einem guten Abschluss gebracht werden.

Auch andere Themen begleiten Finanzpolitiker beständig über Jahre oder Jahrzehnte. Hierzu zählt die Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen sowie die Gemeinschaftsaufgabe der regionalen Wirtschaftsförderung.

Bei anderen Herausforderungen ist es wichtig, dass die Kommunen dafür sorgen, dass ihre Belange überhaupt in der öffentlichen Debatte ankommen. Ein Beispiel dafür ist das neue Bundesteilhabegesetz. Weitere wichtige Fachthemen sind die Einführung Europäischer Standards zur Rechnungslegung des öffentlichen Sektors (EPSAS) sowie die Aktivitäten der ÖPP Deutschland AG.

Die Schlaglichter des Gemeindefinanzberichts sollen zu all diesen Themen komprimierte und fundierte Informationen liefern und transparente Bewertungen abgeben. Detailliertere Darstellungen sind wie in den Vorjahren im Gemeindefinanzbericht des Deutschen Städtetages zu finden.

Integration fair finanzieren – gute Ansätze weiterverfolgen: Schlaglichter aus dem Gemeindefinanzbericht 2016 
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Gedruckte Exemplare können bestellt werden, solange der Vorrat reicht.
















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Schwerpunkte

  • Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern Mehr
  • Kommunale Finanzlage und föderale Finanzbeziehungen Mehr
  • Verkehrsinfrastruktur und Luftreinhaltung Mehr

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