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29.10.2015

Heft 104: Herausforderung Flüchtlinge - Integration ermöglichen

Schlaglichter aus dem Gemeindefinanzbericht 2015 / 44 S. / kostenlos

Cover GFB 2015 Schlaglichter

Die Flüchtlingsfrage bestimmt die öffentliche Debatte. Die Herausforderung ist überall spürbar. Die enormen Aufgaben sind nur im gemeinsamen Handeln aller Beteiligten in Bund, Ländern und Kommunen zu bewältigen. Schnell und sachgerecht geklärt werden müssen zum Beispiel die finanziellen Fragen zwischen Bund, Ländern und Kommunen.

Die Schlaglichter aus dem Gemeindefinanzbericht 2015 reagieren in Inhalt und Aufbau auf die aktuellen Entwicklungen bei Asylbewerbern und anderen Flüchtlingen und enthält eine Schätzung für eine mögliche Bandbreite der flüchtlingsbedingten Kosten von Ländern und Kommunen für das Jahr 2016.

Es gibt dabei drei finanzpolitische Herausforderungen: Erstens müssen Bund und Länder den Kommunen die Mittel zur Verfügung stellen, die sie zur unmittelbaren Versorgung der Flüchtlinge aufwenden. Die zweite Herausforderung beginnt, wenn mit der positiven Entscheidung über den Asylantrag aus Flüchtlingen neue Einwohner werden. Integration in die Stadtgesellschaft benötigt (auch) finanzielle Ressourcen. Drittens brauchen die Flüchtlinge – wie andere Einwohner auch – eine Wohnung, Kita-Plätze und Schulen in der Stadt. Die kommunale Infrastruktur muss sich an den wachsenden Bedarf durch mehr Menschen anpassen.

Und weil dieser Zuwachs nicht gesteuert ablaufen, sondern sich an der
Attraktivität von Städten orientieren wird, kommen hier auch die Unterschiede zwischen den Regionen zum Tragen. Das Thema "Wachsende Gefälle zwischen den Städten" spielt deshalb ebenfalls eine Rolle in den Schlaglichtern.

Es geht um die Sicherung der Entwicklungschancen für alle Städte und damit auch um die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Alle Städte sollen wieder in die Lage versetzt werden, ihre Aufgaben im Interesse der Bürgerinnen und Bürger angemessen wahrnehmen zu können.

Herausforderung Flüchtlinge - Integration ermöglichen: Schlaglichter aus dem Gemeindefinanzbericht 2015 
(PDF-Datei) Download (999 kB)

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Schwerpunkte

  • Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern Mehr
  • Kommunale Finanzlage und föderale Finanzbeziehungen Mehr
  • Verkehrsinfrastruktur und Luftreinhaltung Mehr

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