Access-Keys:

A A A

01.08.2019

Städtetag fordert mehr Tempo bei Diesel-Nachrüstungen

Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Thema Fahrverbote in Aachen

Nach dem Gerichtsurteil zur Luftverschmutzung in Aachen fordern die Städte von der Autobranche mehr Tempo bei der Nachrüstung älterer Dieselautos. Dass es in Aachen vorerst kein Fahrverbot gebe, bedeute keine Entwarnung, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, der Deutschen Presse-Agentur.

Alleine in Nordrhein-Westfalen liefen 13 weitere Verfahren. "Um Fahrverbote zu vermeiden, müssen deshalb die Autohersteller, die lange gemauert und ihre Rolle kleingeredet haben, endlich stärker handeln." Sobald weitere Betriebserlaubnisse für Nachrüstsätze vorlägen, müsse auch nachgerüstet werden.

Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster muss Nordrhein-Westfalen den Luftreinhalteplan für Aachen aktualisieren und auch ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge als Lösung vorsehen, falls der EU-Grenzwert für gesundheitsschädliches Stickstoffdioxid (NO2) künftig deutlich überschritten wird. In verkehrsreichen Gebieten sind Dieselautos die Hauptquelle für NO2.

Neben Updates der Motorsoftware soll – nach langem Streit – die Abgasreinigung älterer Diesel auch direkt am Motor verbessert werden. Wie am Wochenende bekannt wurde, hat das Kraftfahrtbundesamt (KBA) die erste Allgemeine Betriebserlaubnis dazu erteilt. Diese betrifft nach Darstellung des Bamberger Technologie-Anbieters Dr Pley Nachrüstsätze zunächst für Volvo-Modelle. Demnächst seien Genehmigungen auch für Fahrzeuge von Daimler und BMW zu erwarten. Bei den Software-Updates geht es langsamer voran als eigentlich zugesagt.

Dedy forderte, dass die Autobauer für die Nachrüstung aufkommen müssten. "Es kann nicht sein, dass die Dieselkäuferinnen und -käufer auf diesen Kosten sitzen bleiben", sagte er. "Und es darf nicht sein, dass die Autohersteller den Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger in den Städten zu wenig berücksichtigen."

Mit freundlicher Genehmigung der dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH, Hamburg, www.dpa.de

Schwerpunkte

  • Verkehr, nachhaltige Mobilität und Luftreinhaltung Mehr
  • Wohnungsmangel und Wohnungsbau Mehr
  • Kommunale Finanzlage und Grundsteuer Mehr
  • Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern Mehr

Aachen Aalen Amberg Annaberg-Buchholz Ansbach Aschaffenburg Auerbach/Vogtland Augsburg Bad Kreuznach Bad Reichenhall Baden-Baden Bamberg Bautzen Bayreuth Berlin Biberach an der Riß Bielefeld Bocholt Bochum Bonn Bottrop Brandenburg an der Havel Braunschweig Bremen Bremerhaven Castrop-Rauxel Celle Chemnitz Coburg Cottbus Darmstadt Delitzsch Delmenhorst Dessau-Roßlau Dortmund Dresden Duisburg Düren Düsseldorf Eberswalde Eisenach Eisenhüttenstadt Emden Erfurt Erkner Erlangen Essen Esslingen am Neckar Falkensee Finsterwalde Flensburg Forst (Lausitz) Frankenthal (Pfalz) Frankfurt (Oder) Frankfurt am Main Freiberg Freiburg im Breisgau Friedrichshafen Fulda Fürth Gelsenkirchen Gera Gießen Gladbeck Glauchau Goslar Gotha Greifswald Gräfelfing Göttingen Gütersloh Hagen Halberstadt Halle (Saale) Hamburg Hameln Hamm Hanau Hannover Heidelberg Heidenheim an der Brenz Heilbronn Hennigsdorf Herford Herne Hildesheim Hof Hoyerswerda Ingolstadt Iserlohn Jena Kaiserslautern Kamenz Karlsruhe Kassel Kaufbeuren Kempten (Allgäu) Kiel Koblenz Konstanz Krefeld Köln Landau in der Pfalz Landsberg am Lech Landshut Leinefelde-Worbis Leipzig Leverkusen Limbach-Oberfrohna Lindau (Bodensee) Ludwigsburg Ludwigshafen am Rhein Lörrach Lübeck Lüneburg Magdeburg Mainz Mannheim Marburg Memmingen Merseburg Mönchengladbach Mühlhausen/Thüringen Mülheim an der Ruhr München Münster Neu-Ulm Neubrandenburg Neuenhagen bei Berlin Neumünster Neuruppin Neuss Neustadt am Rübenberge Neustadt an der Weinstraße Neustadt bei Coburg Neuwied Nordhausen Nürnberg Nürtingen Oberhausen Offenbach am Main Offenburg Oldenburg Osnabrück Passau Pforzheim Pirmasens Pirna Plauen Potsdam Quedlinburg Recklinghausen Regensburg Remscheid Reutlingen Riesa Rosenheim Rostock Saarbrücken Salzgitter Sassnitz Schwabach Schwedt/Oder Schweinfurt Schwerin Schwäbisch Gmünd Siegen Sindelfingen Solingen Speyer Stendal Straubing Stuttgart Suhl Taucha Teltow Teterow Trier Tübingen Ulm Velten Viersen Villingen-Schwenningen Weiden in der Oberpfalz Weimar Wiesbaden Wilhelmshaven Wismar Witten Wittenberg Wolfsburg Wolgast Worms Wuppertal Würzburg Zweibrücken Zwickau