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Beschlüsse 2016

01.12.2016

Roadmap digitale Vernetzung im öffentlichen Verkehr

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

01.12.2016

Novellierung der rechtlichen Grundlagen für Wärmeeffizienz in Gebäuden

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

01.12.2016

Positionspapier Gender Mainstreaming und Diversity Management im Kontext kommunaler Gleichstellungspolitik

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

01.12.2016

Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

01.12.2016

Änderung Art. 74 GG (Informationstechnischer Zugang zu Verwaltungsleistungen von Bund und Ländern/Bürgerportal)

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

01.12.2016

Vereinbarungen von Bund und Ländern zu finanzrelevanten Fragen a) Flüchtlingsbedingte Aufwendungen b) Entlastung um 5 Mrd. Euro c) Reform der föderalen Finanzbeziehungen

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

30.11.2016

Klimaschutzplan 2050

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

30.11.2016

Sozialhilfe für EU-Ausländer

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

30.11.2016

DigitalPakt#D des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

30.11.2016

Wohnraumförderung für breite Schichten der Bevölkerung

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

30.11.2016

Ergebnisse des "3. Welt-Gipfels der Vereinten Nationen zu Wohnungswesen und nachhaltiger Stadtentwicklung" (Habitat III) und Umsetzung der neuen Urbanen Agenda auf kommunaler Ebene

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

21.09.2016

Bundesverkehrswegeplan 2030

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

21.09.2016

Europäisches Kulturerbejahr 2018

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

21.09.2016

Nutzen-Kosten-Analyse bei ÖPNV-Großvorhaben (Standardisierte Bewertung)

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

21.09.2016

Weiterentwicklung des Verpackungsrechts

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

21.09.2016

Novellierung des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

21.09.2016

Aktuelle Entwicklungen bei den Sparkassen

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

21.09.2016

Positionspapier "Gestaltung inklusiver Bildungswege"

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

21.09.2016

Freihandelsabkommen CETA

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

21.09.2016

Umsetzung der Wohnsitzauflage

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

21.09.2016

Vereinbarungen von Bund und Ländern zu finanzrelevanten Fragen a) Flüchtlingsbedingte Aufwendungen b) Entlastung um 5 Mrd. Euro

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

21.09.2016

Positionspapier öffentlicher Raum und Mobilität

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

23.06.2016

Diskussionspapier Zukunft von Stadt und Handel

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

23.06.2016

Deutsch-Französische Zusammenarbeit im Bereich Integration

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

23.06.2016

Integrationsgesetz und Integrationsförderung / Bericht und Gespräch mit Bundesinnenminister Dr. Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

23.06.2016

Vereinbarungen von Bund und Ländern vom 16.06.2016

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

23.06.2016

Reform der Eingliederungshilfe / Bundesteilhabegesetz

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

23.06.2016

Zukunft kommunaler Friedhöfe

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

22.06.2016

Vereinbarungen von Bund und Ländern vom 16.06.2016

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

22.06.2016

Weitere Aufstockung der Bundesmittel für die soziale Wohnraumförderung

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

22.06.2016

Kommunale Forderungen und Erwartungen an die Dritte Weltkonferenz für Wohnungswesen und nachhaltige Stadtentwicklung (Habitat III)

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

22.06.2016

Regelbedarfsneubemessung

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

22.06.2016

Weiterentwicklung in der Pflege: PSG III

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

22.06.2016

Ausbau digitaler Bildung

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

22.06.2016

Kommunale Initiativen in der Entwicklungszusammenarbeit - Bericht und Gespräch mit Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

22.06.2016

Vorschläge für die Fortsetzung des GVFG-Bundesprogramms

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

22.06.2016

Luftreinhaltung

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

20.04.2016

Öffentliche Bibliotheken – Leitlinien und Hinweise zur Weiterentwicklung

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

20.04.2016

Vorschläge zur vereinfachten Festlegung von Geschwindigkeitsbegrenzungen in Städten

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

20.04.2016

Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern in den Arbeitsmarkt

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

20.04.2016

Sprachförderung für Asylbewerber und Flüchtlinge

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

20.04.2016

Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

24.02.2016

Aufnahme und Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

24.02.2016

Finanzrelevante Aspekte der Flüchtlingsfrage

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

24.02.2016

Reform der föderalen Finanzbeziehungen

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

24.02.2016

Sozialhilfe für Unionsbürger

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

24.02.2016

Erleichterung der Konzessionsvergabe

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

24.02.2016

Prävention und Gesundheitsförderung: Umsetzung des Präventionsgesetzes und Bedeutung der städtischen Ebene

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

24.02.2016

Reform der Pflegeberufe; Pflegeberufsgesetz

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

24.02.2016

Besseres Miteinander von Mensch und Verkehr – Positionen des DST zur Initiative der Verkehrsministerkonferenz

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

24.02.2016

"Kultur öffnet Welten" – eine Initiative der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Mehr

23.02.2016

Weiterentwicklung des SGB II – Vorschläge der Träger

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

23.02.2016

Sicherheit in den Städten

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

23.02.2016

Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

23.02.2016

Besetzung von Schulleitungsstellen

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

23.02.2016

Vorrang eigenwirtschaftlicher Verkehre bei der Ausschreibung des ÖPNV

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

23.02.2016

Umlageverfahren zu Prozesskosten der Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. (BVMV)

Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Mehr

Beschlüsse werden von der Hauptversammlung, vom Hauptausschuss oder vom Präsidium gefaßt. Sie bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen. Dies unterstreicht die Überparteilichkeit des Deutschen Städtetages.

Archiv

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  • Beschlüsse 2016 Mehr
  • Beschlüsse 2015 Mehr
  • Beschlüsse 2014 Mehr
  • Beschlüsse 2013 Mehr

Schwerpunkte

  • Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern Mehr
  • Kommunale Finanzlage und föderale Finanzbeziehungen Mehr
  • Verkehrsinfrastruktur und Luftreinhaltung Mehr

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