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05.11.2014

Fachtagung "eGovernment in der Bauleitplanung": Dokumentation

Veranstaltung der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände am 22.10.2014 in Berlin

Foto Podium Fachtagung Egovernment Bauleitplanung
Podium Foto: Harald Lwowski © Deutscher Städtetag
​Im Rahmen der Fachtagung "eGovernment in der Bauleitplanung" diskutierten über 100 Vertreter aus Städten, Gemeinden, Landkreisen sowie Bund, Ländern und Verbänden die Herausforderungen, denen sich insbesondere die planende Verwaltung der Kommunen beim Thema "eGovernment" stellen muss. Als wesentliche Ergebnisse der Präsentationen und intensiven Diskussionen lassen sich folgende Eckpunkte zusammenfassen:

Bauleitplanung ist ein zentrales Thema im Rahmen der Digitalisierung. Digitale Baugenehmigungsverfahren, die in einigen Regionen bereits erprobt sind, schaffen Effizienzvorteile sowohl auf Seiten der Verwaltung als auch der Antragsteller. In diesem Zusammenhang kann auch die Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange verbessert werden.

Aus kommunaler Sicht sollte geprüft werden, inwieweit eine Vernetzung von Bauleitplandaten auf regionaler und Länderebene sowie darüber hinaus sinnvoll umgesetzt werden kann.

Notwendig ist auf der einen Seite die daraus resultierenden Chancen für die Arbeit der Kommunen zu erkennen. Auf der anderen Seite aber darf die Gestaltungsfähigkeit der Kommunen über die Standardisierung von Prozessen nicht  eingeschränkt werden.

Foto Plenum Fachtagung eGovernment Bauleitplanung
Plenum Foto: Harald Lwowski © Deutscher Städtetag
​Notwendig ist auch, X-Planung und X-Bau gemeinsam von Bund, Ländern und Kommunen weiterzuentwickeln und zwar orientiert an den Bedürfnissen der kommunalen Praxis ausgerichtet. Insoweit ist der Beschluss des IT-Planungsrates vom 16.10.2014 zur Fortentwicklung des X-Planungsstandards grundsätzlich zu begrüßen. Normung darf aber in diesem Zusammenhang nicht als Selbstzweck verstanden werden, sondern sollte zu einer Vereinfachung und Optimierung der Verwaltungsabläufe führen.

Stadtentwicklung ist originäre Aufgabe der planenden Kommunen. Dieses gilt es im Rahmen internationaler und nationaler Normungsvorhaben zu beachten. Die kommunalen Spitzenverbände fordern daher die Bundesregierung auf, die Beteiligungsverfahren bei der Normung zu überarbeiten und die kommunale Interessenwahrnehmung deutlich zu stärken.

Erforderlich erscheint auch eine stärkere Verschneidung von Informationen auf der Geo-Basis zum Beispiel bei der Raumplanung zum Beispiel bei der Steuerung der Windenergie, bei der Ermittlung von Flächenpotentialen für Wohnungsbau und Gewerbe und beim Abgleich von Nutzungsinteressen zwischen der Freihaltung und Bebauung von Flächen.

Zugleich spielen geodatenbasierten Informationen eine zunehmende Rolle bei der Steuerung und beim Monitoring des Flächenverbrauchs in Städten und Regionen. Auch die Erleichterung des Bauantragswesens durch die weitere Verbreitung von elektronischen Baugenehmigungsverfahren ist sinnvoll.

In diesem Zusammenhang sollten die auf Bundes- und Landesebene tätigen Fachministerkonferenzen noch enger zusammenarbeiten und die Potenziale der Digitalisierung besser nutzen.

Städte, Gemeinden und Kreise erkennen den Mehrwert von Geodaten- und INSPIRE-fähigen Lösungen, bedürfen aber technischer und prozeduraler Unterstützung bei der Einführung und weiteren Operationalisierung des Geodatenmanagements.

Die Anforderungen, die sich aus der Umsetzung der INSPIRE und PSI-Richtlinie ergeben, stellen die kommunale Ebene vor besondere Herausforderungen. Hier ist unter anderem eine bessere Abstimmung auf Länderebene, insbesondere hinsichtlich der Betroffenheit kommunaler Bauleitpläne, erforderlich.

Bisher sind die Mehrwerte der Richtlinien für die Kommunen noch nicht erkennbar. Dieses Informationsdefizit muss aufgelöst werden.

Künftig müssen sich alle Planungsebenen darauf einstellen, dass Bürgerinnen und Bürger zwecks stärkerer Mitsprache und Teilhabe an politischen Prozessen mehr Informationen von der Verwaltung einfordern. Deshalb sollten Initiativen wie Open-Data und Open-Government unterstützt werden und als Chance für eine bürgernahe Kommunalpolitik betrachtet werden (Digitale Beteiligungsplattformen).

Die Tagung gebloggt

In seinem "Habbel Blog" berichtet der Moderator der Veranstaltung, Franz-Reinhard Habbel, Sprecher und Direktor für politische Grundsatzfragen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und Mitglied im IT-Planungsrat, von der Tagung und zieht ein Fazit. In Video-Interviews äußern sich außerdem Professor Dr.-Ing. Hartmut Müller, Fachhochschule Mainz, zur Frage der Bedeutung der digitalen Bauleitplanung und Dr.-Ing. Stefan Ostrau, Kreis Lippe, Mitglied im Komm. Koordinierungsgremium GDI-DE (KoKo GDI-DE), zur Bedeutung digitaler Bebauungspläne.

Zum Habbel Blog

Programm der Tagung  Download (178 kB)

Vorträge

I. Bedarfe

Raumordnung und Landesplanung 
Claus Krinke, Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Download (12 MB)

Smart City / Smarte Kommune 
Dr.-Ing. Timo Munzinger, Referent, Deutscher Städtetag Download (2 MB)

XPlanung und XBau 
Michael Munske, Ltd. Baudirektor, Leiter der Abteilung Oberste Bauaufsicht, Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, Hamburg, Leiter der Projektgruppe Standardisierung elektronischer Kommunikation in der Bauverwaltung Download (2 MB)

Digitale Begleitung von Bauleitplanverfahren durch die Industrie- und Handelskammern 
Tine Fuchs, Referatsleiterin Stadtentwicklung, Planungsrecht, Bauleitplanung, Nationale Verbraucherpolitik, Deutscher Industrie- und Handelskammertag e.V. Download (2 MB)

Zusammenarbeit in (Metropol-)Regionen  
Dr. Christine Brockmann, Leitung Verwaltungsvereinfachung / E-Government, Metropolregion Rhein-Neckar GmbH Download (2 MB)

PSI und INSPIRE Richtlinie 
Dr. Georg Thiel, Ministerialdirigent im Bundesministerium des Innern Download (629 kB)

Bedarfe aus Landkreissicht  
Dr.-Ing. Stefan Ostrau, Fachbereich Geoinformation, Kataster, Immobilienbewertung, Kreis Lippe Download (2 MB)

II. Dokumentation des Erreichten – vom Plan zum Informationsmodell

Praktischer Nutzen und Aufwand für die Bauleitplanung vor Ort 
Sybille Janssens, Dezernatsleiterin Raumbeobachtung und Stadtmonitoring, Landesamt für Bauen und Verkehr, Außenstelle Potsdam Download (2 MB)

III. Praktische Beispiele

Ergebnisse und Erfahrungen beim Einsatz von XPlanung in Rheinland-Pfalz 
Prof. Dr.-Ing. Hartmut Müller, Fachhochschule Mainz Download (4 MB)

Großstadt 
Dipl.-Ing. Rolf-Werner Welzel, Geschäftsführer des Landesbetriebes Geoinformation und Vermessung, Freie und Hansestadt Hamburg Download (3 MB)

Mittelstadt  
Torsten Bock, Abteilungsleiter Stadtentwicklung/Stadtplanung, Bauamt Stadt Frankfurt (Oder) Download (1 MB)

Landkreis 
Erwin Bimüller, IT- und GIS-Koordinator, Amt für Personal, Organisation und IT-Service, Landkreis Elbe-Elster Download (3 MB)

Das digitale Baugenehmigungsverfahren 
Thomas Eichhorn, Geschäftsbereichsleiter Geokompetenzzentrum, Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung, Freie und Hansestadt Download (3 MB)

Schwerpunkte

  • Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern Mehr
  • Kommunale Finanzlage und föderale Finanzbeziehungen Mehr
  • Verkehrsinfrastruktur und Luftreinhaltung Mehr

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