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23.11.2016

Ob Integration gelingt, entscheidet sich in den Kommunen

Deutsch-Französischer kommunaler Dialog zum Thema Integration am 22.11.2016 in Paris

Rund fünfzig Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen aus Deutschland und Frankreich trafen sich am 22. November 2016 in Paris zu einem Erfahrungsaustausch über die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen.

Der Deutsche Städtetag und der französische Schwesterverband Association des Maires de France (AMF) reagierten damit auf einen Appell der Regierungen Deutschlands und Frankreichs, den deutsch-französischen Dialog zum Thema Integration durch die Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene zu unterstützen.

Basis dieses Apells war ein von der saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und vom französischen Außenminister Jean-Marc Ayrault im Auftrag der beiden Regierungschefs erstellter Bericht mit dem Titel "Förderung der Integration in unseren Gesellschaften", in dem Dialog und dem Erfahrungsaustausch zwischen deutschen und französischen Kommunen eine besondere Bedeutung beigemessen wurde.

Am Anfang des Dialogs stand eine gewisse Unsicherheit darüber, ob die Situation in den beiden Ländern überhaupt vergleichbar und damit für einen Erfahrungsaustausch geeignet sei. Der Vizepräsident von AMF, André Laignel, verwies auf die "sehr bescheidenen Aktivtäten" Frankreichs im Vergleich mit der Aufnahme von rund 900.000 Flüchtlingen im vergangenen Jahr in Deutschland und der Vertreter der Deutschen Botschaft in Paris, Stephan Schmid, verwies auf unterschiedliche Erfahrungen mit dem Thema Integration zwischen  Deutschland und Frankreich.

Es zeigte sich aber ganz schnell, dass es trotz unterschiedlicher Ausgangslagen, bei den Fragen, die die Kommune bei dem Thema umtreiben, mehr Gemeinsamkeit als Trennendes gibt.   

Die Präsidentin des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen, Dr. Eva Lohse, verwies auf folgende drei Dinge, die in der Diskussion um Integration von besonderer Wichtigkeit sind: Den Zustrom von Flüchtlingen auf einem Level zu halten der verkraftbar ist, mit der Integration so früh wie möglich zu beginnen und alles zu tun, um Akzeptanz bei der Bevölkerung zu schaffen und zu erhalten.

Dies fand genauso ungeteilten Zuspruch wie die Beschreibung der zentralen Probleme vor Ort durch die französischen Partner, nämlich die Wohnungssituation für die Unterbringung von Flüchtlingen, die "edukativen Aspekte" der Integration und die Wertevermittlung.

Die Veranstaltung in Paris zeigte, dass es trotz unterschiedlicher Ausgangslagen ein großes Feld von Themen gibt, in denen sich der Austausch lohnt und deutsche und französische Kommunen über ihre Alltagserfahrungen zum Thema Integration gegenseitige Denkanstöße vermitteln können. Denn am Ende gilt, dass Integration in den Kommunen stattfindet oder wie es der AMF-Vizepräsident Laignel ausdrückte: "Bürgermeister stehen am Anfang und am Ende des Integrationsprozesses" und dabei, so Städtetagspräsidentin Lohse, handelt es sich "nicht um einen kurzen Spaziergang  sondern um eine lange Wanderung".    

Zum Bericht "Förderung der Integration in unseren Gesellschaften" der saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und des französischen Außenministers Jean-Marc Ayrault.

Zum Grußwort der Präsidentin des Deutschen Städtetages, Dr. Eva Lohse, anlässlich des kommunalen Dialogs zum Thema Integration.

Schwerpunkte

  • Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern Mehr
  • Kommunale Finanzlage und föderale Finanzbeziehungen Mehr
  • Verkehrsinfrastruktur und Luftreinhaltung Mehr

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